Medwedew: Ukrainische „Verrückte und Banditen“ stoppen LKW – Reaktion folgt

Medwedew: Ukrainische „Verrückte und Banditen“ stoppen LKW – Reaktion folgt | Русская весна

Am Montag leitete der russische Regierungschef Dmitri Medwedew eine Beratung mit den Vizepremiers. Im Vordergrund stand die Blockierung russischer LKW in der Ukraine. Medwedew beauftragte das Außenministerium und das Ministerium für Verkehrswesen, die Konsultationen zur Ausarbeitung von Gegenmaßnahmen fortzusetzen, bekundete aber die Hoffnung, dass der LKW-Verkehr wieder ins Rollen kommt.

„Was für Verrückte versuchen dort, unsere Lastwagen zu stoppen?“, stellte er Vizepremier Dworkowitsch zu Beginn der Beratung eine strenge Frage. Der erwiderte, dass es mit dem „Rechten Sektor“ verbundene Gruppierungen seien. „Also Banditen“, resümierte Medwedew.

Dworkowitsch fuhr in seinem Bericht fort und erzählte, dass Aktivisten in der Ukraine etwa 100 Lastwagen an der Weiterfahrt nach Europa gestoppt hätten (zum jetzigen Zeitpunkt wurde ihnen bereits die Weiterfahrt nach Weißrussland erlaubt – d. Red.), zudem könnten mehr als 500 LKW nicht aus der EU nach Russland zurückkehren.

Der Vizepremier sagte, das russische Verkehrsministerium habe daraufhin die Fahrt aller ukrainischen LKW blockiert, mit Ausnahme jener, die nach Kasachstan unterwegs seien, aber das nur mit russischer Begleitung, meldet die Nachrichtenagentur TASS. Die ukrainische Regierung hatte danach entschieden, bis zum Erhalt von Erklärungen aus Moskau russische LKW zu stoppen.

Medwedew äußerte sich zu der entstandenen Situation. Er sagte, für das Geschehen in der Ukraine sei der ukrainische Staat verantwortlich, aber der sei eben nicht in der Lage, für Ordnung zu sorgen.

„Die Tatsache, dass irgendwelche Gauner die LKW stoppen, darunter unter Einsatz von Waffen, bedeutet, dass es in der Ukraine keine Macht gibt, oder, dass sich eben diese extremistischen Gruppierungen an der Macht befinden“, kommentierte Medwedew laut der Agentur RIA Novosti.

Der Regierungschef hoffe, dass die ukrainischen Behörden in der nächsten Zeit dennoch die erforderlichen Maßnahmen zur Wiederherstellung des normalen Güterverkehrs ergreifen werden.

Zugleich stellte Medwedew fest, dass dieses Geschehen „Unfug“ und „ein Verstoß gegen alle internationalen Regeln des Güterverkehrs“ sei. Er ist der Ansicht, man dürfe Derartiges nicht dulden und müsse adäquat reagieren. Deshalb beauftragte er das Außenministerium und das Ministerium für Verkehrswesen, die Konsultationen fortzusetzen, um eine Antwort auf die Blockade des LKW-Verkehrs auszuarbeiten. „Denn wenn sie unfähig sind, bei sich für Ordnung zu sorgen, so sind wir genötigt, in entsprechender Weise darauf zu reagieren“, betonte der Premier.

Es sei angemerkt, dass sich die russischen Fuhrbetriebe in einer sehr schwierigen Situation befinden. Russland und Polen können sich nicht über die Verlängerung der Vereinbarung über den gegenseitigen LKW-Güterverkehr einigen. Da der Transit russischer LKW durch Polen somit unmöglich ist, wird in letzter Zeit die Route durch Transkarpatien in der Westukraine aktiver genutzt. Seit Donnerstag läuft dort eine Aktion, in deren Rahmen Vertreter nationalistischer Organisationen keine russischen Lastwagen nach Europa mehr passieren lassen.

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