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Junge Welt: Neue Kämpfe im Donbass

Junge Welt: Neue Kämpfe im Donbass | Русская весна

Der Waffenstillstand für den ukrainischen Bürgerkrieg wird immer brüchiger. Die Regierung in Kiew sprach am Sonntag von 109 Verletzungen der Feuerpause durch die Aufständischen im Donbass seit Samstag, diese nannten sogar die Zahl von 185 Artillerie- und Granatwerferangriffen durch die Regierungstruppen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kommt offenbar mit dem Zählen kaum noch nach. Ihre Beobachter klagen darüber, dass beide Konfliktparteien ihre Bewegungsfreiheit immer stärker einschränken. Auch der Rückzug der schweren Waffen von der im Februar erreichten Frontlinie ist offenbar relativ. Auf seiten der Regierungstruppen notierten die OSZE-Beobachter sechs Fälle, in denen Geschütze und Raketenwerfer bewegt worden waren, auf seiten der Aufständischen fünf.

Der Beschuss der Städte im jeweiligen Hinterland fordert auf beiden Seiten Opfer unter der Zivilbevölkerung. Im Brennpunkt ukrainischer Artillerieangriffe steht insbesondere immer wieder die von etwa 300.000 Menschen bewohnte Stadt Gorlowka nördlich von Donezk. Dort kamen letzte Woche eine Frau und ihre kleine Tochter bei Angriffen ums Leben. Anwohner berichteten, dass eine Patrouille der OSZE von den verzweifelten Bewohnern tätlich angegriffen worden sei, weil diese die Organisation für die Nichteinhaltung des Waffenstillstands verantwortlich machten.

In Odessa besetzten unterdessen etwa 100 Aktivisten des "Automaidan" und des "Rechten Sektors" das Gebäude der Regionalorganisation der Kommunistischen Partei der Ukraine. Sie verbrannten alles, was sie dort an Accessoires mit Symbolen wie Hammer und Sichel vorfanden, und zogen wieder ab. Für den Sonntag kündigte sich ein weiterer Konflikt in Odessa an: Aktivisten des »Antimaidan« wollten eine Fotogalerie mit Bildern der Opfer des Pogroms vom 2. Mai 2014 wiederaufstellen, nachdem der Stadtrat die Gründung einer Gedenkstätte beschlossen hatte. Anhänger des "Rechten Sektors" kündigten an, dies nicht zuzulassen. In Odessa kommt es öfter zu kleineren Anschlägen auf Stützpunkte der Rechten, etwa Läden mit "nationaler Symbolik" oder "patriotische" Plakatwände.

Unterdessen planen die USA nach einem Bericht der New York Times vom Wochenende, schwere Waffen für etwa 5.000 Soldaten in mehreren Ländern Osteuropas zu stationieren. Wie die Zeitung berichtet, soll in jedem der drei baltischen Staaten Ausrüstung für etwa eine Kompanie eingelagert werden, für Polen, Ungarn und Rumänien seien größere Mengen vorgesehen. Die noch nicht endgültig geplante Vorwärtsverlagerung der Waffen gilt als ein in erster Linie politisches Signal an Russland. Ein pensionierter US-Admiral nannte die Maßnahme spöttisch eine "Beruhigungspille für zappelige Verbündete". Gleichzeitig schickte der US-Botschafter in Kiew, Geoffrey Pyatt, eine Warnung an die ukrainischen Machthaber. Die größte Bedrohung für das Land gehe heute nicht von russischen Panzern aus, sondern von der nach wie vor herrschenden Korruption.

Auf der Ostsee und dem Schwarzen Meer mehren sich derweil gefährliche Situationen zwischen russischen und US-Einheiten. So überflog ein russischer Jagdbomber im Tiefflug einen in der Ostsee kreuzenden US-Raketenzerstörer. Im Schwarzen Meer "begleitete" eine russische Maschine ein US-Spionageflugzeug in einer Entfernung von nur drei Metern von Flügelspitze zu Flügelspitze. Obwohl dies vermutlich einiges fliegerisches Können voraussetzt, nannte das US-Kommando die russischen Demonstrationen »unprofessionell«.